Grunds\u00e4tzlich ist die Impressumspflicht eine gute Sache. Jemand, der eine Website besucht, m\u00f6chte auch Informationen \u00fcber den Betreiber finden und Antworten auf die Frage: \u201ewer steckt hinter diesem Web-Angebot?\u201c<\/em>. Oder auch: \u201ewer ist f\u00fcr den Inhalt verantwortlich?\u201c<\/em><\/p>\n In der Praxis hat die Impressumspflicht allerdings schnell seltsame Bl\u00fcten getrieben. Ergab sich doch dadurch die M\u00f6glichkeit unliebsame Mitbewerber abzumahnen. Eine M\u00f6glichkeit, von der seit Jahren rege Gebrauch gemacht wird.<\/p>\n Um sich vor einer Abmahnung zu sch\u00fctzen, sollte genau gepr\u00fcft werden, ob der eigene Webauftritt ein Impressum ben\u00f6tigt und ob das Impressum die rechtlichen Erfordernisse erf\u00fcllt.<\/p>\n Gem\u00e4\u00df \u00a7 5 Telemediengesetzt (TMG) sind rein private Webseiten von der Impressumspflicht ausgenommen. Doch auch f\u00fcr Betreiber privater Webseiten gilt es vorsichtig zu sein. Die Rechtsprechung ist sehr streng in Bezug auf die Einordnung einer Website.<\/p>\n So ist strittig, ob ein Forum oder Blog mit redaktionellen Artikeln als privat oder gesch\u00e4ftlich einzustufen ist. Gem\u00e4\u00df \u00a755 Rundfunkstaatsvertrag ist ein Impressum erforderlich, sofern regelm\u00e4\u00dfig journalistische-redaktionelle Artikel ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n Sicherheitshalber sollte der Betreiber daher ein rechtskonformes Impressum integrieren.<\/p>\n Auch kann bereits die Integration eines Werbebanners dazu f\u00fchren, dass die Website als \u201eunternehmerisch\u201c<\/em> eingestuft wird \u2013 selbst wenn mit dem Werbebanner keine oder nur geringf\u00fcgige Einnahmen erzielt werden.<\/p>\n Grunds\u00e4tzlich ja. Gem\u00e4\u00df \u00a75 Abs. 1 TMG handelt ordnungswidrig, wer vors\u00e4tzlich oder fahrl\u00e4ssig eine Information nicht, nicht richtig oder nicht vollst\u00e4ndig verf\u00fcgbar h\u00e4lt. Gem\u00e4\u00df \u00a716 Abs. 3 TMG kann die Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbu\u00dfe bis zu 50.000 EUR geahndet werden.<\/p>\n In der Praxis wird die H\u00f6he der Abmahnung meist niedriger angesetzt. Trustedshops.de<\/a> schreibt dazu:<\/p>\n <\/p>\n W\u00e4hrend Verb\u00e4nde nur eine Pauschale in H\u00f6he von ca. 200 EUR geltend machen d\u00fcrfen (je nach abmahnenden Verband unterscheiden sich diese Kosten), ergibt sich der Kostenerstattungsanspruch von Mitbewerbern aus einer Geb\u00fchrentabelle in Abh\u00e4ngigkeit vom Gegenstandswert. Hier werden dann schnell \u00fcber 1.000 EUR Anwaltskosten f\u00e4llig.<\/em><\/p>\n Mit einem neuen \u00a7 97a im UrhG wird die Kostenerstattung bei urheberrechtlichen Erstabmahnungen von Privaten begrenzt. Hierbei ist vorgesehen, die erstattungsf\u00e4higen Kosten, z.B. f\u00fcr einen Rechtsanwalt, generell bei entsprechenden F\u00e4llen auf einen Betrag von max. 100 EUR festzulegen. Der neue Paragraf gilt aber nur f\u00fcr Erstabmahnungen gegen\u00fcber Privatanwendern, die einfach gelagerte F\u00e4lle und nur unerhebliche Rechtsverletzungen betreffen, d.h. Online-H\u00e4ndler k\u00f6nnten sich auf die Neuregelung nicht berufen.<\/em><\/p>\n Die H\u00f6he der Abmahnkosten h\u00e4ngt mit den hohen Gegenstandswerten zusammen. Diese werden vom Gericht nach freiem Ermessen gesch\u00e4tzt und richten sich nach der wirtschaftlichen Bedeutung der Angelegenheit.<\/em><\/p><\/blockquote>\n Laut Gesetz muss folgende Vorgabe erf\u00fcllt sein:<\/p>\n Die Angaben m\u00fcssen \u201eleicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und st\u00e4ndig verf\u00fcgbar\u201c<\/em> sein. Das Impressum an einer versteckten Stelle zu integrieren ist somit nicht empfehlenswert. Eingeb\u00fcrgert hat sich, das Impressum entweder im Hauptmen\u00fc zu integrieren oder aber im Footer-Men\u00fc unten auf der Seite. Der Link zum Impressum sollte dabei auf jeder einzelnen Inhaltsseite vorhanden sein. Wer auf Nummer sicher gehen m\u00f6chte, sollte den Men\u00fcpunkt mit \u201eImpressum\u201c benennen und nicht<\/strong> in einer Unterrubrik \u2013 z.B. als Untermen\u00fcpunkt des Hauptmen\u00fcpunktes \u201eKontakt\u201c <\/em>\u2013 \u201everstecken.\u201c<\/p>\n Es gibt eine Reihe von Angaben, die f\u00fcr jedes<\/strong> Impressum erforderlich sind und erg\u00e4nzende Angaben, welche nur f\u00fcr bestimmte Gruppen (z.B. \u00c4rzte, Steuerberater) oder Rechtsformen (z.B. GmbH, GbR, OHG) erforderlich sind.<\/p>\n Die Datenschutzerkl\u00e4rung wird h\u00e4ufig in einer separaten Inhaltsseite bereitgestellt, die unter dem Link \u201eDatenschutzerkl\u00e4rung<\/em>\u201c oder \u201eDatenschutz\u201c <\/em>erschlie\u00dfbar ist. Die Datenschutzerkl\u00e4rung l\u00e4sst sich jedoch auch in die Impressumsseite integrieren.<\/p>\n Zu den datenschutzrechtlichen Angaben geh\u00f6ren u.a.<\/p>\n Tipp:<\/strong> Online werden eine Reihe von kostenlosen Impressums-Generatoren angeboten, die den Benutzer Schritt f\u00fcr Schritt nach den erforderlichen Daten fragen und daraus ein rechtsg\u00fcltiges Impressum erstellen.<\/p>\n Beispiele:<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Hinweis: wir haben vorstehende Informationen (Stand: siehe Datum der Artikel-Ver\u00f6ffentlichung) zusammengetragen, \u00fcbernehmen jedoch keinerlei Haftung f\u00fcr deren Vollst\u00e4ndigkeit. Die Erstellung und Verwendung eines Impressums unterliegt ausschlie\u00dflich Ihrem eigenen Risiko.<\/strong><\/p>\n Stichwort: Was geh\u00f6rt in ein Impressum?“<\/em><\/p>\n\n\nBen\u00f6tigen private Webseiten ein Impressum?<\/h2>\n
Ben\u00f6tigen unternehmerische Webseiten ein Impressum?<\/h2>\n
\nGem\u00e4\u00df \u00a75 TMG unterliegt jede Webseite der Impressumspflicht, die Waren oder Dienstleistungen anbietet.<\/p>\nWas kostet eine Abmahnung bei Verst\u00f6\u00dfen gegen die Impressumspflicht?<\/h2>\n
Wo muss das Impressum eingebunden werden?<\/h2>\n
Wie erstelle ich ein rechtssicheres Impressum?<\/h2>\n
Was geh\u00f6rt in ein Impressum?
\nZu den Pflichtangaben geh\u00f6ren:<\/h4>\n\n
\n(Vor- und Nachname) des inhaltlich Verantwortlichen gem\u00e4\u00df \u00a76 Medienstaatsvertrag (MDStV)<\/li>\n
\nStra\u00dfe, Hausnummer, Postleitzahl, Ort (kein Postfach!)<\/li>\n
\nOb eine Telefaxnummer erforderlich ist, ist umstritten. Wer auf Nummer sich gehen m\u00f6chte, sollte eine Telefaxnummer angeben. Notfalls eine kostenlose Webfax-L\u00f6sung.<\/li>\n
\nAngabe einer g\u00fcltigen E-Mail-Adresse.
\nDie Verlinkung auf ein Mailformular ist nicht ausreichend.<\/li>\n<\/ol>\nWeitere Angaben, die je nach Unternehmen erforderlich sein k\u00f6nnen:<\/h4>\n
\n
\nEs ist nicht<\/strong> erforderlich, seine Steuernummer im Impressum zu nennen. Da diese Angabe auch missbraucht werden kann, sollte darauf verzichtet werden. Es ist zudem nicht<\/strong> erforderlich, eine Umsatzteuer-Identifikationsnummer zu beantragen. Wer jedoch \u00fcber eine solche verf\u00fcgt, muss sie auch im Impressum nennen.<\/li>\n
\nWenn Ihre Organisation in ein Register eingetragen ist, ist dieses zu nennen: Handelsregister, Genossenschaftsregister, Partnerschaftsregister, Vereinsregister.<\/li>\n
\nSofern eine solche vorhanden ist, ist sie auch im Impressum zu nennen. Dazu ist der Name sowie die Adresse der Versicherungsgesellschaft zu nennen. Au\u00dferdem die r\u00e4umliche Geltung \u2013 d.h. f\u00fcr welches Land bzw. welche L\u00e4nder besteht der Versicherungsschutz?<\/li>\n
\nReglementierte Berufe m\u00fcssen die Aufsichtsbeh\u00f6rde angeben. Dazu geh\u00f6ren u.a. \u00c4rzte, Apotheker, Physiotherapeuten, Steuerberater, Rechtsanw\u00e4lte oder Architekten.Erforderliche Angaben sind<\/strong><\/p>\n\n
\nWerden auf der Website journalistisch-redaktionelle Inhalte angeboten, so sind die f\u00fcr diese Inhalte verantwortlichen Personen inkl. ihrer Postanschrift anzugeben (V.i.S.d.P. \u2013 Verantwortlich im Sinne des Presserechts).<\/li>\n
\nWer online Vertr\u00e4ge mit Endkunden abschlie\u00dft, muss einen Hinweis sowie einen Link auf die Streitschlichtungsplattform der EU einbinden. Au\u00dferdem ist die eigene E-Mail-Adresse anzugeben.<\/li>\n
\nWer an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt, kann eine entsprechende Angabe vornehmen. Dazu ist der Name und die Anschrift der Verbraucherschlichtungsstelle anzugeben sowie ein Link zu deren Website.<\/li>\n<\/ol>\nDatenschutzerkl\u00e4rung<\/h2>\n
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